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DGB Rechtsschutz GmbH: Bilanz 2005

DGB Rechtsschutz GmbH erstritt 444 Millionen Euro

Auf arbeitsrechtliche Verfahren entfielen 324 Millionen Euro, auf sozialrechtliche 120 Millionen Euro.

Im Durchschnitt wurden damit für jedes vertretene Gewerkschaftsmitglied mehr als 3.000 Euro erstritten.

145.000 neue Verfahren wurden 2005 von den 400 Rechtssekretärinnen und -sekretären aufgenommen.Rund 45 Prozent der arbeitsrechtlichen Verfahren betrafen Kündigungsschutzklagen. Davon konnte die DGB Rechtsschutz GmbH mehr als 85 Prozent gewinnen oder mindestens mit einem Vergleich bzw. Teilerfolg abschließen.

44 Prozent aller arbeitsrechtlichen Streitigkeiten beinhalteten Auseinandersetzungen über Lohn und Gehalt.

Bei den sozialrechtlichen Fällen entfielen 40 Prozent auf Auseinandersetzungen mit der Arbeitslosenversicherung, gefolgt von Rentensachen mit 21 Prozent der Verfahren und vom Schwerbehindertenrecht mit 19 Prozent.

Gegenüber früheren Jahren hat es einen deutlichen Anstieg der Streitigkeiten über Arbeitslosenunterstützung gegeben. Dies liegt an der Klagewelle gegen Bescheide über das Arbeitslosengeld II. Allein die DGB Rechtsschutz GmbH hat im vergangenen Jahr für ihre Mandanten 12.000 mal Widerspruch bzw. Klage gegen ALG-II-Bescheide eingelegt. Regionaler Schwerpunkt sind dabei die ostdeutschen Bundesländer. In der Sache geht es dabei meist um die Anrechnung von Einkommen und Vermögen, Bedarfsgemeinschaften (Anrechnung von Einkommen nichtehelicher Partner) und Kosten für angemessene Wohnung.

Zur Verfassungsmäßigkeit der Höhe von Arbeitslosengeld II führt die DGB Rechtsschutz GmbH mehrere Musterklagen.

 

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Samba Balaawa
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