1. Mai 2010: Wir gehen vor!
Auch strömender Regen konnte mehr als 5.000 Menschen nicht davon abhalten, am Tag der Arbeit in Saarbrücken auf die Straße zu gehen und für ihre Rechte zu demonstrieren. Angeführt wurde der Demonstrationszug von "Samba Balawaa" - der Samba-Gruppe der IG Metall Völklingen. Hauptrednerin bei der anschließenden Kundgebung auf dem Tblisser Platz war neben dem DGB-Landesvorsitzenden Eugen Roth die Kollegin Helga Schwitzer (IG Metall Vorstand).
Helga Schwitzer kündigte eine Kampagne gegen die so genannte "Kopfpauschale" an, die sie als "unsozial und ungerecht" kritisierte, und forderte eine allgemeine Bürgerversicherung, in die auch Beamte, Politiker und Selbstständige einzahlen sollten.
Außerdem kritisierte sie die "Zocker an den Finanzmärkten"; diese verdienten sich aktuell "goldene Nasen" mit Wetten auf den Staatsbankrott Griechenlands.
Mit Blick auf die notwendigen Finanzhilfen der Euro-Länder für Griechenland warnte Schwitzer vor einem "Rückfall in nationalstaatliche Engstirnigkeiten", wie in der öffentlichen Debatte festzustellen war.
DGB-Saar-Chef Eugen Roth forderte die Saarländische Landesregierung auf, sich endlich den wichtigen Problemen des Landes zu widmen, anstatt sich mit der "Bankenkrise im saarländischen Landtag" zu beschäftigen. Ein Betrieb wie Halberg Guss sei von existenzieller Bedeutung für das Saarland und bräuchte dringend Unterstützung von der Politik.
Auch reiche es nicht, die katastrophale Situation auf dem Ausbildungsstellenmarkt zu beschönigen, hier sei vielmehr eine auf Bildung ausgerichtete Landespolitik gefragt, anstatt Kritik an der vermeintlich nicht ausreichenden Ausbildungsfähigkeit Jugendlicher.
Das neu vorgestellte Tariftreuegesetz der Landesregeirung kritisierte Roth als "zu eng geschnitten", er forderte eine Ausdehnung über den ÖPNV hinaus, unter alleiniger Berücksichtigung repräsentativer Tarifverträge..
Weitere Infos:
- Saarländischer Rundfunk - Aktueller Bericht vom 01.05.2010
http://sr-mediathek.sr-online.de/beitrag.php?id=1428
Schwitzer_1-Mai_Saarbruecken.pdf Rede von Helga Schwitzer | 40 K |































