Stahl ist Zukunft!

500 Stahlarbeiter machen bei Wirtschaftsministerkonferenz auf sich aufmerksam.

30.06.2017 | Am 30. Juni tagten die Wirtschaftsminister der einzelnen Länder unter dem Vorsitz unserer saarländischen Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger in Perl. Diese Gelegenheit nutzten die Stahlarbeitnehmer an der Saar um mit ihrer IG Metall auf ihre aktuelle Situation der Stahlindustrie aufmerksam zu machen. Auf einer Kundgebung vor dem Hotel sprachen Robert Hiry (1. Bevollmächtigter der IG Metall Völklingen), Michael Fischer (Betriebsratsvorsitzender Dillinger), Stephan Ahr (Konzernbetriebsratsvorsitzender Saarstahl) sowie Anke Rehlinger (Wirtschaftsministerin des Saarlandes) und Wolfgang Tiefensee (Wirtschaftsminister von Thüringen).

Anwesende Wirtschaftsminister waren: Anke Rehlinger (Saarland), Martin Dulig (Sachsen), Hendrik Fischer (stv. Wirtschaftsminister Brandenburg), Wolfgang Tiefensee (Thüringen), Martin Günthner (Bremen)

Robert Hiry betonte, dass wir von unseren Politikern nicht nur Lippenbekenntnisse brauchen, sondern auch Taten folgen sehen wollen. „Die Wirtschaftsminister die an der Kundgebung teilnehmen stehen voll und ganz hinter unseren Forderungen“, betonte er „aber unsere Bundeskanzlerin hat sich dazu noch gar nicht geäußert. Wir erwarten ein klares Statement von der Bundeskanzlerin Angela Merkel, und dass sie hinter den Stahlbeschäftigten steht“. Auf den „Brandbrief“ den die IG Metall Völklingen an die Bundeskanzlerin und an verschiedene Bundespolitiker geschickt hat, gab es zwar Antworten (siehe die PDF Dateien unten) aber leider noch nicht von der Bundeskanzlerin. Sie schweigt bis jetzt zu diesem Thema.

Es geht im Kern darum, wie von 2021 bis 2030 der Handel mit CO2 Zertifikaten innerhalb der EU organisiert wird. Wenn die Regelungen eintreten, wie sie aktuell geplant sind bedeutet dies, dass allein für die saarländische Stahlindustrie eine Mehrbelastung von rund 135 Millionen Euro jährlich zu erwarten ist. Die deutschen Stahlhersteller in der Bundesrepublik müssen insgesamt einen Mehraufwand von rund einer Milliarde Euro befürchten.

Die IG Metallerinnen und IG Metaller sehen in den geplanten Regelungen zum Emissionshandel die Arbeitsplätze der Stahlindustrie gefährdet. Da die deutschen Stahlhersteller zu den emmissionsärmsten Werken zählen, wären solche Belastungen ein falsch verstandener Umweltschutz.

Anke Rehlinger bedankte sich bei allen, die ohne Nachlass für die Stahlindustrie kämpfen: „Ihr führt einen tollen Kampf. Wir werden alles Mögliche dafür tun dass der Kampf am Ende auch Erfolg hat.“

Bereits am Vortag trafen sich die IG Metall Vertreter mit der Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries und den Wirtschaftsministern der Länder. Dort wurde uns ein Schreiben übergeben, das die Bundeswirtschaftsministerin gemeinsam mit der Ministerin Barbara Hendricks an die betroffenen Ministerpräsidenten und verschiedenen Bürgermeistern geschrieben hat. Zitat: „Die Bundesregierung wird sich weiterhin bei allen Klimaschutzmaßnahmen dafür einsetzen, dass die Belange der Stahlindustrie umfassend berücksichtigt werden, um gerade in dieser für Europa wichtigen Schlüsselindustrie Wettbewerbsverzerrungen auszuschließen“.

Wir bedanken uns bei allen, die uns weiterhin tatkräftig unterstützen. Der Kampf geht weiter.

Eure IG Metall Völklingen

Von: al

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